1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Scheeßel über den Betrieb und die Benutzung von Kindertagesstatten der Gemeinde Scheeßel (Kindertagesstättenordnung) vom 30.06.2022
Aufgrund der §§ 10, 58 und 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG), der §§ 1, 2 und 5 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) sowie den §§ 7 und 22 des Niedersächsischen Gesetzes über Kindertagesstätten und Kindertagespflege (NKiTaG) hat der Rat der Gemeinde Scheeßel in seiner Sitzung am 22. Juni 2023 folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Scheeßel über den Betrieb und die Benutzung...- Details
Bekanntmachung der Genehmigung der 72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Scheeßel (KiTa Leehopweg, Scheeßel)
Der Landkreis Rotenburg hat mit Verfügung vom 13.06.2023 (Az.: 63 ROW-61 72 60/266) gem. § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die vom Rat der Gemeinde Scheeßel am 23.03.2023 beschlossene 72. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Scheeßel genehmigt. Das Änderungsgebiet ist aus der nachstehenden Planskizze ersichtlich. Die genauen Grenzen des Änderungsgebietes gehen verbindlich aus den Eintragungen im Flächennutzungsplan...- Details
Inkrafttreten des Bebauungsplans Nr. 78 „KiTa Leehopweg“, Scheeßel
Aufgrund der §§ 1 Abs. 3 und 10 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKOMVG) hat der Rat der Gemeinde Scheeßel am 23.03.2023 den Bebauungsplan Nr. 78 „KiTa Leehopweg“, Scheeßel, bestehend aus der Planzeichnung mit textlichen Festsetzungen, als Satzung sowie die Begründung beschlossen. Der Bebauungsplan Nr. 78 „KiTa Leehopweg“, Scheeßel, wurde gem. § 8 Abs. 3 BauGB im...- Details
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 "Gewerbegebiet Fabrikstraße", Scheeßel
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 23.03.2023 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 35 „Gewerbegebiet Fabrikstraße“, Scheeßel, gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren zu ändern. Gleichzeitig hat der Verwaltungsausschuss dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Gewerbegebiet Fabrikstraße“, Scheeßel, und der Begründung zugestimmt und gemäß § 4a Abs. 2 BauGB die...- Details
Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 79 "Gewerbepark Ost", Scheeßel sowie Entwurf der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 23.03.2023 dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 79 „Gewerbepark Ost“, Scheeßel, sowie dem Entwurf der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung mit Umweltbericht zugestimmt und gemäß § 4a Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) die gleichzeitige Behördenbeteiligung im Sinne des § 4 Abs. 2 BauGB mit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2...- Details
Bekanntmachung über das Nachrücken einer Ersatzperson für den Rat der Gemeinde Scheeßel
In der Sitzung des Rates am 23.03.2023 ist Herr Hans Brauns gem. § 38 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) als Ersatzperson des Wahlvorschlages von Bündnis 90/Die Grünen nach Personenwahl im Gemeinderat festgestellt worden. Frau Fabienne Schneider hat ihr Mandat niedergelegt und den Verzicht hierzu erklärt. Somit geht das Ratsmandat an den Nachrücker über. Herr Brauns hat das Mandat angenommen. Scheeßel, den...- Details
SuedLink:
Ankündigung von Kartierungsarbeiten in der Gemeinde Scheeßel siehe hier- Details
Gemeinsame öffentliche Bekanntmachung - Widerspruch gem. §§ 42 Abs. 3 und 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG)
1. Die Meldebehörde darf gem. § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben bestimmte Daten übermitteln. Von Familienangehörigen der Mitglieder, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Geschlecht, Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, derzeitige Anschriften und...- Details