Bekanntmachung über das Nachrücken einer Ersatzperson für den Rat der Gemeinde Scheeßel
In der Sitzung des Rates am 23.03.2023 ist
Herr Hans Brauns
gem. § 38 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) als Ersatzperson des Wahlvorschlages von Bündnis 90/Die Grünen nach Personenwahl im Gemeinderat festgestellt worden. Frau Fabienne Schneider hat ihr Mandat niedergelegt und den Verzicht hierzu erklärt. Somit geht das Ratsmandat an den Nachrücker über. Herr Brauns hat das Mandat angenommen.
Scheeßel, den...
Am Dienstag, 14. März 2023, 19:30 Uhr, findet in der Gaststätte Grobrügge in Westervesede eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Westervesede mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Antrag Schützenverein Westervesede auf Bezuschussung Investitionen am Schützenhaus, Verwendung Ortsratsmittel, Anfragen und...
Gemeinsame öffentliche Bekanntmachung - Widerspruch gem. §§ 42 Abs. 3 und 50 Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG)
1. Die Meldebehörde darf gem. § 42 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben bestimmte Daten übermitteln.
Von Familienangehörigen der Mitglieder, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde Vor- und Familiennamen, Tag der Geburt, Geschlecht, Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, derzeitige Anschriften und...
Bekanntmachung über das Nachrücken einer Ersatzperson für den Rat der Gemeinde Scheeßel
In der Sitzung des Rates am 15.12.2022 ist
Herr Friedrich Heitmann
gem. § 38 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) als Ersatzperson des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) nach Personenwahl im Gemeinderat festgestellt worden. Herr Bennett Meyer hat sein Mandat niedergelegt und den Verzicht hierzu erklärt. Somit übergeht das Ratsmandat an den Nachrücker. Herr Heitmann hat...
Festsetzung der Grund- und Gewerbesteuern 2023 in der Gemeinde Scheeßel
Steuern können durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Diese Regelung gilt für Steuern, bei denen sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabetag für einen künftigen Zeitabschnitt gegenüber dem letzten Bescheid nicht geändert haben.
Festsetzung der Hundesteuer 2023 in der Gemeinde Scheeßel
Steuern und öffentliche Abgaben können durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Diese Regelung gilt für Steuern bzw. Abgaben, bei denen sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabetag für einen künftigen Zeitabschnitt gegenüber dem letzten Bescheid nicht geändert haben.
Inkrafttreten der 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Industriegebiet Teil II“, Scheeßel
Aufgrund des § 1 Abs. 3 des § 10 und § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) sowie der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Scheeßel am 15.12.2022 die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Industriegebiet Teil II“, Scheeßel, als Satzung sowie die Begründung beschlossen.