Öffentliche Sitzung des Rates am 19.03.2026
Am Donnerstag, 19. März 2026, 19:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Rates mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt: Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Feststellung der Voraussetzung für den Sitzverlust eines Ratsmitgliedes (Thomas Knop) gem. § 52 Abs. 1 NKomVG, Verpflichtung von Ratsmitgliedern, Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Scheeßel...- Details
Öffentliche Zustellung nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) für Herrn Oleh Shlapak
Für Herrn Oleh Shlapak, letzte bekannte Anschrift: Büschelskamp 1, 27383 Scheeßel, liegt bei der Gemeinde Scheeßel, Die Bürgermeisterin, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel folgendes Schriftstück zur Einsichtnahme und Abholung bereit: Bescheid vom 12.02.2026, Aktenzeichen: 31550.02/2025-0014 Die derzeitige Anschrift der vorgenannten Person ist unbekannt. Das Schriftstück wird hiermit gemäß § 10 VwZG vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354)...- Details
Öffentliche Zustellung nach § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) für Herrn Mohammad Japari
Für Herrn Mohammad Japari, letzte bekannte Anschrift: Leehopweg 53, 27383 Scheeßel, liegt bei der Gemeinde Scheeßel, Die Bürgermeisterin, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel folgendes Schriftstück zur Einsichtnahme und Abholung bereit: Bescheid vom 12.02.2026, Aktenzeichen: 31550.02/2023-0034 Die derzeitige Anschrift der vorgenannten Person ist unbekannt. Das Schriftstück wird hiermit gemäß § 10 VwZG vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354)...- Details
Wahlbekanntmachung: Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 13. September 2026
Gemäß § 10 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit § 8 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) ist für die Kommunalwahlen am 13. September 2026 ein Gemeindewahlausschuss zu bilden. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Gemeindewahlleiter als Vorsitzenden und 6 Beisitzer*innen, die der Gemeindewahlleiter auf Vorschlag der im Wahlgebiet vertretenden Parteien und Wählergruppen aus den...- Details
Wahlbekanntmachung: Wahlleitung für die Kommunalwahlen am 13.09.2026
Gemäß § 7 Abs. 1 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich nach-stehend die Namen und Anschriften der Wahlleitung der Gemeinde Scheeßel für die Kommunalwahlen am 13. September 2026 bekannt: Gemeindewahlleiter: Herr ...- Details
Öffentliche Auslegung der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes, Scheeßel / Westervesede („Hurricane“)
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 11.12.2025 dem Entwurf der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes, Scheeßel / Westervesede („Hurricane“) zugestimmt und gem. § 4a Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) die gleichzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB beschlossen. Ziel der...- Details
Widerspruchsrechte nach dem Bundesmeldegesetz
Widerspruch gemäß §§ 42 Abs. 3 und 50 Absatz 5 des Bundesmeldegesetzes (BMG) Datenübermittlung an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften Die Meldebehörde darf gem. § 42 Abs. 3 BMG an öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften zur Erfüllung ihrer Aufgaben bestimmte Daten übermitteln: Von Familienangehörigen der Mitglieder, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die...- Details
Festsetzung der Hundesteuer 2026 in der Gemeinde Scheeßel
Steuern und öffentliche Abgaben können durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Diese Regelung gilt für Steuern bzw. Abgaben, bei denen sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabetag für einen künftigen Zeitabschnitt gegenüber dem letzten Bescheid nicht geändert haben. Hundesteuer Die Hundesteuersätze haben sich gegenüber 2025 nicht geändert. Es wird gemäß § 14 Nieders. Kommunalabgabengesetz die Hundesteuer für das Jahr 2026...- Details
Festsetzung der Grund- und Gewerbesteuern 2026 in der Gemeinde Scheeßel
Steuern können durch öffentliche Bekanntmachung festgesetzt werden. Diese Regelung gilt für Steuern, bei denen sich die Berechnungsgrundlage und der Abgabetag für einen künftigen Zeitabschnitt gegenüber dem letzten Bescheid nicht geändert haben. Grundsteuer A und B Es wird gemäß § 27 Abs. 3 Grundsteuergesetz die Grundsteuer für das Jahr 2026 nach dem zuletzt erteilten Steuerbescheid festgesetzt. Die Vierteljahresbeträge der Grundsteuer sind...- Details
Datenübermittlung an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr
Mit Inkrafttreten des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011 (WehrRÄndG 2011) am 01.07.2011 ist, mit Ausnahme des Spannungs- oder Verteidigungsfalles, die Erfassung von Wehrpflichtigen nach §15 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) ausgesetzt. Nach Artikel 1 des WehrRÄndG 2011 in Verbindung mit § 58 c Soldatengesetz (SG) haben die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial...- Details