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Gebührenpflicht Kindertagesstätten PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 30. April 2020 um 08:25 Uhr

In seiner Sitzung vom 23. April 2020 hatte sich der Verwaltungsausschuss unter anderem mit dem Thema der Gebührenpflicht für die Nutzung der gemeindlichen Kindertagesstätten während der allgemeinen Schließungszeit seit dem 16. März 2020 befasst. Seit diesem Zeitpunkt findet lediglich ein Notbetrieb in den Einrichtungen statt.

Letztlich hat der Verwaltungsausschuss beschlossen, auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Zeit der allgemeinen Schließung der Kindertagesstätten aufgrund der Corona-Pandemie zu verzichten.

Inwieweit für die Inanspruchnahme der Notbetreuung eine Nutzungsgebühr erhoben werden soll, entscheidet die Politik im weiteren Verlauf, soweit absehbar ist, wie lange der jetzige Zustand noch anhält.

 
Hinweise zum Einbau eines Zwischenzählers zur Gartenbewässerung PDF Drucken E-Mail
Montag, den 27. April 2020 um 15:40 Uhr

Die Schmutzwassergebührensatzung der Gemeinde Scheeßel enthält die Regelung, dass nachweislich nicht ins Kanalnetz gelangtes Wasser nicht für die Berechnung von Schmutzwassergebühren zugrunde gelegt wird. Nachweislich heißt, die Menge muss durch einen Zähler erfasst werden. Dieser Zähler unterliegt der Eichfrist nach dem Eichgesetz und muss alle 6 Jahre auf eigene Kosten ausgetauscht werden. Es sollte also darauf geachtet werden, ob die Eichfrist des eigenen Zählers abgelaufen ist, bevor hierüber Wasser für den Garten verwendet wird.

Die Zwischenzähler sind in der Wasserzuleitung fest einzubauen, d. h. aufgesteckte bzw. aufgeschraubte Zwischenzähler werden in der Gemeinde Scheeßel nicht anerkannt.

Der Gebührensatz für Schmutzwasser beträgt seit dem 01.01.2011  2,96 €/m³. Die Verwaltungsgebühr pro Zwischenzähler beläuft sich auf jährlich 8 €.

Ein Zwischenzähler rechnet sich also nur, wenn die Abwassergebühren für das im Garten verwendete Wasser für 6 Jahre höher sind, als die Gesamtkosten für den Kauf und festen Einbau eines Zwischenzählers zuzüglich der jährlichen Verwaltungsgebühr.

Den Vordruck für die Anmeldung eines Zwischenzählers finden Sie hier. Diesen nutzen Sie bitte für die Anmeldung eines neuen bzw. bei Austausch des vorhandenen Zählers.

 

 
Bücherei öffnet am Dienstag PDF Drucken E-Mail
Freitag, den 24. April 2020 um 11:44 Uhr

oeffnung buechereiLiebe Büchereikundinnen und Kunden,

ab Dienstag, den 28.04.2020, öffnet die Gemeindebücherei wieder zu den gewohnten Öffnungszeiten.

Wegen der Coronakrise und der damit verbundenen angeordneten Schließung der Bücherei, wurden die Abgabefristen automatisch bis zum 12. Mai verlängert, so dass in den kommenden Tagen die Medien entspannt zurückgegeben werden können.

Wichtig: Für den Besuch der Bücherei gelten folgende Regeln:

 

Die Anzahl der zutrittsberechtigten Personen ist auf maximal 5 Personen zur gleichen Zeit beschränkt. Die Anzahl wird durch die zur Verfügung stehenden Einkaufskörbe geregelt - jede Person ein Korb. Das heißt, dass Sie unter Umständen draußen warten müssen. Weiterhin müssen während des Aufenthaltes im Gebäude die allgemeingültigen Hygiene- und Abstandsvorschriften eingehalten und ein Mundschutz getragen werden.

Es ist möglich, Medien auszuleihen und zurückzugeben. Der Aufenthalt sollte aber möglichst kurz gehalten werden.

 
Corona PDF Drucken E-Mail
Donnerstag, den 23. April 2020 um 11:08 Uhr

Unter diesem Stichwort erhalten Sie Informationen was aktuell in der Gemeindeverwaltung im Zusammenhang mit der Pandemie bearbeitet wird:

Corona 1

Desinfektion und Trennwände

Derzeit wird die Notbetreuung in den Schulen und Kindertagesstätten ausgeweitet und auch die Bücherei soll bald wieder geöffnet werden. Voraussetzung hierfür ist die strikte Einhaltung von Hygienevorschriften. Zu diesem Thema gehören Handdesinfektionsmittel ebenso wie sogenannte Flächendesinfektionsmittel, also Mittel für Tische, Schränke, Stühle u.s.w.. Handdesinfektionsspender sind in allen Schulen und Kindertagesstätten vorhanden, in der Bücherei wurde nun ebenfalls ein Spender aus dem Bestand aufgestellt.

Da alle Reinigungsmittel für die Liegenschaften der Gemeinde zentral eingekauft werden, hatten wir das Glück auch eine vorerst ausreichende Menge Desinfektionsmittel zu erhalten. Weiter wird für die Mitarbeiterinnen in der Bücherei ein Spuckschutz aus Acrylglas montiert.

Wir hoffen auch weiterhin die Desinfektionsmittel in ausreichender Menge zu erhalten, denn nur so kann der aktuelle Status gehalten werden.

 

BeekeBad

Durch die geltende Verordnung des Landes zum Schutz vor Neuansteckungen mit dem Corona-Virus ist die Öffnung von Schwimmbädern untersagt. Die Gültigkeit der Verordnung ist bis zum 06. Mai 2020 einschließlich befristet. Die reguläre Saisonvorbereitung im BeekeBad ist durch die dort tätigen Fachkräfte soweit abgeschlossen. Sollte also die generelle Schließung vom Land aufgehoben bzw. nicht verlängert werden, können wir mit einer Vorlaufzeit von einer Woche das BeekeBad in Betrieb nehmen.

Unter welchen Vorgaben ein Besuch dann möglich sein wird, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht prognostiziert werden.

Soweit sich dort Neuerungen/Änderungen ergeben, informieren wir Sie darüber.


Notbetreuung in den gemeindlichen Kindertagesstätten

Seit Schließung der Kindertagesstätten am 16. März 2020 sind Notgruppen in den gemeindlichen Kindertagesstätten eingerichtet worden. Durch die durch das Land verordnete weitere Schließung der Einrichtungen bis vorerst zum 06. Mai 2020 und die durch Bund/ Land beschlossene Ausweitung der Notbetreuung sind wir unter Hochdruck dabei, diese zu realisieren. Über allem steht dennoch der Grundsatz: Die KITAS bleiben geschlossen. Ziel war und ist, den Gesundheitsschutz und die Begrenzung von Neuinfektionen in Einklang zu bringen mit der der notwendigen Entlastung von Eltern in außerordentlich belasteten Situationen. Seit Wochenbeginn erreichen den Fachbereich Ordnung und Soziales jeden Tag weitere Anmeldungen für eine Notbetreuung.

Unter Beachtung der Anhaltspunkte des Landes und der Dringlichtkeiten werden die verfügbaren Plätze vergeben. Das Land hat klargestellt, dass die Kommunen insgesamt auf die individuelle Situation vor Ort abstellen müssen. Durch die hohe Anzahl von Anmeldungen verbunden mit den Vorgaben des Landes zum Gesundheitsschutz ist sicher davon auszugehen, dass eine Mangelsituation an verfügbaren Plätzen herrscht. Hinzu kommt, dass wir als Arbeitgeber die in der Notbetreuung tätigen Fachkräfte vor einer Infektion schützen müssen. Das bedeutet, dass möglicherweise einige Fachkräfte nicht in der Notbetreuung eingesetzt werden können, was die zur Verfügung stehenden Plätze weiter beschränkt. Wir sind bemüht, den Erziehungsberechtigten eine zufriedenstellende Lösung anbieten zu können.

Uns ist bewusst, dass auf allen Erziehungsberechtigten ein hoher wirtschaftlicher Druck lastet. Wir bitten allerdings um Verständnis, dass wir voraussichtlich nicht alle Betreuungswünsche werden berücksichtigen können.

 

Meldeamt

Im Meldeamt ist weiterhin nur sehr eingeschränkt Publikumsverkehr möglich. Bitte haben Sie Verständnis dafür und weichen bitte auf die telefonische Kontaktaufnahme aus, um Ihr Anliegen zu besprechen.

 

Scheeßel-Tag

Der Scheeßel-Tag 2020 entfällt.

Die Einschränkungen wg. der Corona-Pandemie haben dazu geführt, dass bundesweit sog. Großveranstaltungen bis zum 31. August untersagt werden. Das Land Niedersachsen hat hierzu in einer Verordnung definiert, dass Großveranstaltungen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besucher sind. Aus diesem Grunde wird leider unser lieb gewonnener Scheeßel-Tag in diesem Jahr am 29./30. August nicht stattfinden können. Das Organisationsteam ist sehr traurig, weil die Vorbereitungen schon weit vorangeschritten waren, aber die Gesundheitsvorsorge für die Bevölkerung ist natürlich am Ende wichtiger als ein Volksfest. Das Organisationsteam und der Gemeinderat sind sich aber einig: der nächste Scheeßel-Tag wird am 28./29. August 2021 stattfinden.


Besuche

Die Besuche der Bürgermeisterin sowie ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter zu den Alters- oder Ehejubiläen als liebgewonnene Tradition sind bis auf Weiteres ausgesetzt.


Spiel- und Bolzplätze / DGH´s

Die Spiel- und Bolzplätze sowie die Dorfgemeinschaftshäuser bleiben aufgrund des Coronavirus bis auf Weiteres geschlossen.

 

Gewerbesteuer

Am 15.05.2020 wird die nächste Vorauszahlung der Gewerbesteuer 2020 fällig. Sollten Sie aufgrund der aktuellen Situation nicht in der Lage sein, diese zu begleichen, besteht die Möglichkeit eine zinslose Stundung der Gewerbesteuer bei der Gemeinde Scheeßel zu beantragen.

Bitte nutzen Sie in diesem Zusammenhang die erleichterte Möglichkeit der Reduzierung des Messbetrages und stellen einen entsprechenden Antrag auf Herabsetzung des Messbetrages für die  Gewerbesteuervorauszahlung an Ihr zuständiges Finanzamt.

Bei bereits festgesetzten Gewerbesteuernachzahlungen für abgelaufene Wirtschaftsjahre ist bei einer Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Situation durch die Corona-Krise ein Antrag auf zinslose Stundung bei der Gemeinde möglich.

 

 

 

 
Bücherei in Kürze wieder geöffnet PDF Drucken E-Mail
Montag, den 20. April 2020 um 09:12 Uhr

Liebe Büchereikundinnen und Kunden!

Die neuen Regelungen der Bundesregierung und des Landes Niedersachsen erlauben uns grundsätzlich unter Auflagen eine Wiedereröffnung der Bücherei. Wir arbeiten an Strategien, um die Bücherei für Sie wieder öffnen zu können. Für die Umsetzung benötigen wir noch ein wenig Zeit und bitten Sie dafür um Verständnis.

Wenn alle Voraussetzungen für Ihren Gesundheitsschutz und den unserer Beschäftigten umgesetzt sind, werden wir Sie umgehend über den Wiedereröffnungstermin informieren.

Die ausgeliehenen Medien werden selbstverständlich automatisch verlängert. Die Verlängerung gilt auch 2 Wochen über den Wiedereröffnungstermin hinaus.

 
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