Am Donnerstag, 15. Dezember 2022, 19:30 Uhr, findet im Großer Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Rates mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Feststellung der Voraussetzung für den Sitzverlust eines Ratsmitgliedes (B. Meyer) gem. § 52 Abs. 1 NKomVG, Verpflichtung von Ratsmitgliedern, Genehmigung der Niederschrift Nr. 85/2022 über die Sitzung des Rates der Gemeinde Scheeßel vom 22.09.2022, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Personalangelegenheit Ortsfeuerwehr Sothel - Verleihung einer Ehrenbezeichnung, Umbesetzung von Ausschüssen des Rates der Gemeinde Scheeßel durch die CDU-Fraktion, Umbesetzung des Schulausschusses (Berufung Schülervertreter und Stellvertreter), Benennung eines beratenden Mitgliedes und eines Abwesenheitsvertreters in den Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport, Ausfallbürgschaft für das 24. Internationale Beeke-Festival 2023 - Antrag der Tanz- und Trachtengruppe "De Beekscheepers", Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023, Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 bis 2026, Stellenplan 2023 - nach Beratung in den Fachausschüssen, Festlegung einer Wertgrenze gemäß § 12 KomHKVO für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsvergleichen, Ausweitung der nachschulischen Betreuung in der Grundschulaußenstelle Hetzwege, Sachstand zur Sanierungs- und Ausbauplanung der Grundschule Scheeßel, Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung, Erlass der 28. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der kommunalen Friedhöfe in der Gemeinde Scheeßel vom 17.06.1993 - Änderung des Gebührentarifs 8 für den Friedhof Westervesede, 13. Änderung der Schmutzwassergebührensatzung, 3. Änderung der Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen, Antrag der SPD-Fraktion auf Bildung einer Arbeitsgruppe "Skateranlage", Bildung einer Arbeitsgruppe "Skateranlage", Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Sicherstellung der Reinigung der gemeindeeigenen Liegenschaften bei Krankheitsausfall, Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen (Sponsoring), Wärmenetz Sothel - Antrag auf Aussetzung der Konzessionsabgabe - Stellungnahme der Verwaltung, Ausführung des Nds. Brandschutzgesetzes: Verkehrsregelung durch örtliche Feuerwehr zur Sicherung gemeindlicher Veranstaltungen, Bauleitplanung 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 30 „Industriegebiet – Teil II“, Scheeßel - Satzungsbeschluss, Anfragen und Anregungen
Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin