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vom 30.09.2014
Am Montag, 13. Oktober 2014, 19:30 Uhr, findet in der Gaststätte Grobrügge eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Westervesede mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Bauleitplanung - Zukünftige Siedlungsentwicklung in den Ortschaften, Anfragen und Anregungen.
Am Dienstag, 14. Oktober 2014, 19:00 Uhr, findet im DGH Wittkopsbostel eine öffentliche Sitzung der Ortsräte Bartelsdorf, Hetzwege, Jeersdorf, Ostervesede, Westeresch, Westerholz, Westervesede, Wittkopsbostel und Wohlsdorf zusammen mit dem Ortsvorsteher von Sothel und dem Ausschuss für Hoch-, Tiefbau, Planung und Umwelt mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:
Bericht der Bürgermeisterin, Änderung des Landesraumordnungsprogramms Niedersachsen (LROP)- Abstimmung der Stellungnahme der Gemeinde im Beteiligungsverfahren zum Änderungsentwurf 2014, Einwohnerfragestunde, Anfragen und Anregungen
Die Bürgermeisterin
In Vertretung
Behrens |
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08.09.2014
Widmung der Straßen im Bebauungsplangebiet
Nr. 53 „Vor dem Varel“, Scheeßel
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), im Bebauungsplangebiet Nr. 53 „Vor dem Varel“ gelegenen folgenden Straßen werden mit Wirkung zum 1.11.2014 unbeschränkt als Ortsstraßen (§ 6 Nieders. Straßengesetz, NStrG) gewidmet:
Nr. 118, Tukumser Weg, Flur 2, Fl.St. 23/41, (rd. 80 m),
Nr. 119, Sohlander Weg, Flur 2, Fl.St.e 23/40, 23/21, (rd. 100 m),
Nr. 120, Lauenbrücker Weg, Flur 2, Fl.Ste. 23/39, 23/14, (rd. 100 m),
Nr. 121, Teterower Weg, Flur 2, Fl.St. 23/42 (rd. 320 m),
Trägerin der Straßenbaulast ist die Gemeinde Scheeßel.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Stade, Am Sande 4 a, 21682 Stade, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Die Bürgermeisterin
Dittmer-Scheele
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08.09.2014
Widmung Parkplatz Zevener Straße 5 in
Scheeßel
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), neu angelegte rd. 2.538 m² große Parkplatzfläche im Bebauungsplangebiet Nr. 43 „Kerngebiet Teil IV“ wird mit Wirkung zum 1.11.2014 unbeschränkt als Gemeindeplatz Nr. 116 für den öffentlichen Verkehr mit der Zweckbestimmung „Ruhender Verkehr“ (§ 6 Nieders. Straßengesetz, NStrG) gewidmet.
Die gewidmete Fläche umfasst das Flurstück 10/2 der Flur 11 von Scheeßel.
Trägerin der Straßenbaulast ist die Gemeinde Scheeßel.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Stade, Am Sande 4 a, 21682 Stade, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Die Bürgermeisterin
Dittmer-Scheele |
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Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden
„Pläne sind im Rathaus der Gemeinde Scheeßel während der Dienststunden einzusehen.
Vorstehende Bekanntmachung des Amtes für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden, vom 25.07.2014 wird hiermit bekannt gemacht.
Scheeßel, den 14.08.2014 Gemeinde Scheeßel
Die Bürgermeisterin |
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vom 12.08.2014
Widmung der Wegefläche zwischen
„Helvesieker Weg“ und „Am Heidesee“
Die in der Gemeinde Scheeßel, Gemarkung Scheeßel, Landkreis Rotenburg (Wümme), gegenüber dem Eingang des Freibades, zwischen „Helvesieker Weg“ und „Am Heidesee“ gelegene Wegefläche wird mit Wirkung zum 1.09.2014 als Ortsstraße Nr. 115 (§ 6 Nieders. Straßengesetz; NStrG) gewidmet.
Die gewidmete Strecke umfasst das Flurstück 11/77 der Flur 6 von Scheeßel, die Gesamtlänge beträgt rd. 35 m.
Trägerin der Straßenbaulast ist die Gemeinde Scheeßel.
Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diese Widmung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht in Stade, Am Sande 4 a, 21682 Stade, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkungsbeamten der Geschäftsstelle erhoben werden.
Scheeßel, den 11.08.2014
Die Bürgermeisterin
Dittmer-Scheele |
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vom 08.08.2014
1. Nachtragshaushaltsatzung der Gemeinde Scheeßel für das Haushaltsjahr 2014
Aufgrund des § 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Rat der Gemeinde Scheeßel in der Sitzung am 24.07.2014 folgende 1. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen:
§ 1
Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
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die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge von
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erhöht um
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vermindert um
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und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge fest-gesetzt auf
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- Euro -
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1
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2
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3
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4
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5
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Ergebnishaushalt
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ordentliche Erträge
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17.674.400,00
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657.000,00
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0,00
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18.331.400,00
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ordentliche Aufwendungen
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17.752.000,00
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579.400,00
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0,00
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18.331.400,00
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außerordentliche Erträge
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0,00
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0,00
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0,00
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0,00
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außerordentliche Aufwendungen
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0,00
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0,00
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0,00
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0,00
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Finanzhaushalt
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Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
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16.355.500,00
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657.000,00
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0,00
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17.012.500,00
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Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit
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15.817.300,00
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298.400,00
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0,00
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16.115.700,00
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Einzahlungen für Investitionstätigkeit
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1.517.200,00
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0,00
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0,00
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1.517.200,00
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Auszahlungen für Investitionstätigkeit
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4.050.800,00
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1.000.800,00
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0,00
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5.051.600,00
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Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit
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765.300,00
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642.200,00
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0,00
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1.407.500,00
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Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit
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139.900,00
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0,00
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0,00
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139.900,00
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Nachrichtlich:
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Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts
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18.638.000,00
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1.299.200,00
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0,00
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19.937.200,00
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Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts
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20.008.000,00
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1.299.200,00
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0,00
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21.307.200,00
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§ 2
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 765.300 Euro um 642.200 Euro erhöht und damit auf 1.407.500 Euro neu festgesetzt.
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von 1.500.000 Euro um 55.000 Euro erhöht und damit auf 1.555.000 Euro neu festgesetzt.
§ 4
Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert.
§ 5
Die Steuersätze (Hebesätze) werden nicht geändert.
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Scheeßel, den 24. Juli 2014
Gemeinde Scheeßel
Die Bürgermeisterin
gez. Dittmer-Scheele
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(L-S)
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vom 16.05.2014
Gemeinde Scheeßel
Wahlbekanntmachung
über
das Ergebnis der Direktwahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister am 25. Mai 2014
Gemäß § 45 g des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit
§ 68 Abs. 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich das vom Gemeindewahlausschuss in seiner Sitzung am 26. Mai 2014 festgestellte Wahlergebnis bei der Direktwahl zur hauptamtlichen Bürgermeisterin / zum hauptamtlichen Bürgermeister in der Gemeinde Scheeßel am 25. Mai 2014 bekannt:
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Zahl der Wahlberechtigten
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10.557
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Zahl der Wählerinnen/Wähler
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6.595
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Zahl der ungültigen Stimmzettel
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47
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Zahl der gültigen Stimmzettel
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6.548
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Zahl der für die einzelnen Wahlvorschläge abgegebenen gültigen Stimmen:
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Wahlvorschlag
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Bewerberin/Bewerber
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Zahl der Stimmen
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CDU
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Dittmer-Scheele, Käthe
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4.155
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Einzelwahlvorschlag Braumüller
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Braumüller, Bernd
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1.707
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Einzelwahlvorschlag Kahlbrecht
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Kahlbrecht, René
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686
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Insgesamt
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6.548
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Gewählte Bewerberin: Dittmer-Scheele, Käthe.
Ein Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl ist innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntmachung des Ergebnisses der Wahl zulässig (§ 46 NKWG). Der Einspruch ist mit Begründung schriftlich oder zur Niederschrift bei der Wahlleitung der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, zu erklären.
Scheeßel, 26. Mai 2014
Der Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Scheeßel
Behrens
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vom 16.05.2014
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Gemeinde Scheeßel
Wahlbekanntmachung
über die
Sitzung des Wahlausschusses für die Direktwahl
zur hauptamtlichen Bürgermeisterin/ zum hauptamtlichen Bürgermeister
am 25. Mai 2014
Am Montag, 26. Mai 2014, 16.00 Uhr, findet im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeindewahlausschusses statt. Jedermann hat zu dieser Sitzung Zutritt.
Tagesordnung:
- Feststellung des Ergebnisses zur Wahl der hauptamtlichen Bürgermeisterin/ des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Scheeßel, § 45 g Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
Scheeßel, den 16. Mai 2014
Der Gemeindewahlleiter
der Gemeinde Scheeßel
Behrens
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vom 02.05.2014
Die Gemeinde Scheeßel gibt die erneute Öffentlichkeitsbeteiligung (erneute öffentliche Auslegung) gem. § 4a Abs. 3 i.V.m. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Biogasanlage Deepener Weg“, Ostervesede, sowie der damit verbundenen 56. Änderung des Flächennutzungsplanes, Ostervesede, bekannt.
Ziel der Bauleitplanungen ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung einer vorhandenen Biogasanlage südlich der Ortslage Ostervesede am „Deepener Weg“, um in diesem Zusammenhang auch ein Wärmenetz für die Ortschaft Ostervesede zu ermöglichen. Das betroffene Gebiet des Bebauungsplanentwurfs sowie des Entwurfs der Flächennutzungsplanänderung ist aus den nachstehenden Übersichtsplänen ersichtlich; die genaue Abgrenzung der Geltungsbereiche ergibt sich aus den Planzeichnungen.
Die geänderten bzw. ergänzten Entwürfe einschl. Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom März 2014 sowie die nachfolgend genannten wesentlichen bereits vorliegenden umwelt-bezogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 19.05. bis 18.06.2014 zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer 9), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 7.30 Uhr - 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 Uhr - 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.
Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen vor:
- Landkreis Rotenburg, Amt für Bauaufsicht und Bauleitplanung, vom 29.07. und 16.10.2013 mit Informationen aus regionalplanerischer, landschaftspflegerischer, wasserwirtschaftlicher, bodenschutz- und abfallrechtlicher sowie bauaufsichtlicher bzw. bauplanungsrechtlicher Sicht,
- Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Bremervörde, vom 2.07. und 17.09.2013 mit Informationen aus land- und forstwirtschaftlicher Sicht,
- Niedersächsische Landesforsten, Forstamt Rotenburg, vom 17.10.2013 mit Informationen aus forstwirtschaftlicher Sicht,
- Staatl. Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven vom 10.07. und 8.10.2013 mit Informationen aus immissionsschutzrechtlicher Sicht.
Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind darüber hinaus verfügbar:
- Umweltbericht mit Informationen zu den Schutzgütern Menschen einschl. der menschlichen Gesundheit (Schall- und Geruchsimmissionen / Erholung), Pflanzen und Tiere, Boden, Wasser, Klima / Luft, Landschaftsbild, Biologische Vielfalt, sonstige Sach- und Kulturgüter, Schutzgebiete und –objekte, Wechselbeziehungen zwischen den Schutzgütern,
- Schallimmissionsprognose (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 11.02.2014)
- Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 21.05.2013)
- Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, Hannover, mit Datum vom 28.02.2014)
Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienststunden mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin |
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vom 25.04.2014
Schulanfänger 2015
Grundschule Scheeßel
Anmeldung: Dienstag, 06.05.2014 08.00 - 12.00 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr
Mittwoch, 07.05.2014 08.00 - 12.00 Uhr
Donnerstag, 08.05.2014 08.00 – 12.00 Uhr
Schulstraße 1, Sekretariat.
Grundschule Hetzwege
Anmeldung: Donnerstag, 08.05.2014 15.00 – 18.00 Uhr
Alle Kinder, die bis zum 30. September 2015 das sechste Lebensjahr vollendet haben, werden mit Beginn des folgenden Schuljahres schulpflichtig.
Auf Antrag der Erziehungsberechtigten können Kinder, die zu Beginn des Schuljahres noch nicht schulpflichtig sind, in die Schule aufgenommen werden, wenn sie die für den Schul-besuch erforderliche körperliche und geistige Schulfähigkeit besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind. Diese Kinder werden mit der Aufnahme schulpflichtig.
Die Schulanmeldung erfolgt so frühzeitig, da die Landesregierung mit Erlass vom 01.03.2006, geändert am 01.03.2012 beschlossen hat, die Kinder mit nicht ausreichenden Sprachkenntnissen für die Dauer eines Schuljahres vor der Einschulung zum Sprachförderunterricht zu verpflichten.
Weitere Informationen zum Ablauf der Sprachüberprüfung erhalten Sie bei der Anmeldung.
Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde vorzulegen sowie evtl. Sorgerechtserklärungen. Die Kinder brauchen nicht vorgestellt zu werden.
Die Bürgermeisterin Der Schulleiter/Die Schulleiterin
K. Dittmer-Scheele U. Wahlers M. Nerding-Ehlbeck
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