vom 01.11.2016

Jahresabschluss 2010

der Gemeinde Scheeßel und Entlastungserteilung

Der Rat der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 29.09.2016 über den Jahresabschluss 2010 beschlossen. Der Bürgermeisterin wurde für dieses Haushaltsjahr die Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich des Rechenschaftsberichtes liegt zusammen mit dem Schlußbericht des Rechnungsprüfungsamtes sowie der Stellungnahme der Bürgermeisterin im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung an sieben Werktagen (nur montags bis freitags) während der Dienststunden bei der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, Zimmer 6, zur Einsichtnahme öffentlich aus.

Jahresabschluss 2011

der Gemeinde Scheeßel und Entlastungserteilung

Der Rat der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 29.09.2016 über den Jahresabschluss 2011 beschlossen. Der Bürgermeisterin wurde für dieses Haushaltsjahr die Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich des Rechenschaftsberichtes liegt zusammen mit dem Schlußbericht des Rechnungsprüfungsamtes sowie der Stellungnahme der Bürgermeisterin im Anschluss an die öffentliche Bekanntmachung an sieben Werktagen (nur montags bis freitags) während der Dienststunden bei der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, Zimmer 6, zur Einsichtnahme öffentlich aus.

vom 14.10.2016

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 29.09.2016 dem Entwurf des Bebauungsplans Nr. 3 „Auf dem Born“, Bartelsdorf, sowie dem Entwurf der 59. Änderung des Flächennutzungsplans (Auf dem Born), Bartelsdorf, einschl. Begründung mit Umwelt­bericht zugestimmt und gem. § 4a Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) die gleich­zeitige Behördenbeteiligung im Sinne des § 4 Abs. 2 BauGB mit der Öffentlichkeitsbe­teiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung) beschlossen.

Ziel der Bauleitplanungen ist es, Flächen für die Errichtung eines Feuerwehrgebäudes sowie für die Umsiedlung einer Tierarztpraxis auszuweisen.

Das betroffene Gebiet des Bebauungsplanentwurfs sowie des Entwurfs der Flächennutzungs­planänderung ist aus dem nach­stehenden Übersichtsplan ersichtlich; die genaue Abgrenzung der Geltungsbereiche ergibt sich aus den Planzeichnungen.

Die Entwürfe des Bebauungsplanes sowie des Flächennutzungsplanes und die Begründungen mit dem Umweltbericht in der Fassung vom August 2016 sowie die nachfolgend genannten wesentlichen bereits vorliegenden umweltbe­zogenen Stellungnahmen liegen in der Zeit vom 31.10.2016 bis 30.11.2016 zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer 8), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 7.30 Uhr - 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 Uhr - 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr) öffentlich aus.

Folgende wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen liegen vor:

1. Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg, Geschäftsstelle Verden, vom 13.01.2016 mit Informationen aus Sicht der ländlichen Bodenordnung,
2. Landkreis Rotenburg, Amt für Bauaufsicht und Hochbau, vom 27.01.2016, mit Informationen aus raumordnerischer und regionalplanerischer, naturschutzrechtlicher und landschafts­pflegerischer, wasserwirtschaftlicher, bodenschutz- und abfallrechtlicher, immissionsschutz­rechtlicher sowie bauaufsichtlicher Sicht,
3. Landwirtschaftskammer Niedersachsen, Bezirksstelle Bremervörde, vom 22.12.2015 mit Informationen aus landwirtschaftlicher Sicht,
4. Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Cuxhaven vom 6.01.2016 mit Informationen aus immissionsschutzrechtlicher Sicht

Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind darüber hinaus verfügbar:

1. Umweltbericht mit Informationen zu den Schutzgütern Boden und Wasser, Klima / Luft, Pflanzen und Tiere, Landschaft, Menschen einschl. der menschlichen Gesundheit (Wohnumfeld / Schallimmissionen / Geruchs-, Staub- und Bioaerosolimmissionen / Erholung), Kultur- und sonstige Sachgüter sowie den Wechselwirkungen der Schutzgüter untereinander
2. Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchseinwirkungen durch umliegende Stallanlagen (erstellt vom TÜV Nord Umweltschutz GmbH & Co.KG, 30519 Hannover, mit Datum vom 29.07.2016)
3. Gutachten zu Geruchs-, Staub- und Bioaerosolimmissionen (erstellt vom Ingenieurbüro Prof. Dr. Oldenburg, 21735 Oederquart, mit Datum vom 14.11.2013)
4. Schalltechnische Untersuchung (erstellt von T&H Ingenieure GmbH, 28717 Bremen, mit Datum vom 16.09.2013)

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich oder während der Dienst­stunden mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellung­nahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungs- und Flächennutzungsplan unberücksichtigt bleiben. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungs­gerichtsordnung (Normenkontrollverfahren) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

vom 03.09.2016

Wahlbekanntmachung

vom 01.08.2016

Wahlbekanntmachung

Gemäß § 38 Abs. 1 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich die für die Gemeinde- und Ortsratswahlen am 11. September 2016 in der Gemeinde Scheeßel zugelassenen Wahlvorschläge wie folgt bekannt.

1. I. Wahlvorschläge zum Rat der Gemeinde Scheeßel

1. 1. Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

1. 3. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

4.      Wählergemeinschaft Freier Bürger (WFB)

5.      Freie Demokratische Partei (FDP)

8.      Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA) Niedersachsen, (ALFA Niedersachsen)

11.    Einzelwahlvorschlag Friesecke

12.    Einzelwahlvorschlag Münkel

13.    Unabhängige Grüne Scheeßel (UGS)

1. II. Wahlvorschläge zu den Ortsräten der Gemeinde Scheeßel

A      Ortsrat Bartelsdorf

14.    Wählergruppe Bürger für Bartelsdorf (BFB)

B      Ortsrat Hetzwege

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

14.    Wählergemeinschaft Ortsrat Hetzwege (WOH)

C      Ortsrat Jeersdorf

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

14.    Liste Jeersdorf (LJ)

D      Ortsrat Ostervesede

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

14.    Freie Liste Ostervesede (FLO)

E       Ortsrat Westeresch

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

14.    Wir für Westeresch (WFW)

F       Ortsrat Westerholz

1. 2. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

14.    Wir für Westerholz (WfW)

G      Ortsrat Westervesede

14.    Kandidat/innenliste für den Ortsrat Westervesede

H      Ortsrat Wittkopsbostel

14.    Wählergemeinschaft Wittkopsbostel (WG Wittkopsbostel)

I        Ortsrat Wohlsdorf

1. 1. Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU)

vom 28.07.2016

Wahlbekanntmachung

Zusammensetzung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

Gem. § 8 Abs. 4 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) vom 05. Juli 2006 (Nds. GVBl. S. 280, 431), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. November 2010 (Nds. GVBl. S. 510), gebe ich die Zusammensetzung des nach § 10 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG), in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2006 (Nds. GVBl. S. 91), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. November 2010 (Nds. GVBl. S 510), gebildeten Gemeindewahlausschusses bekannt:

 Die Gemeindewahlleiterin der Gemeinde Scheeßel

Käthe Dittmer-Scheele

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 3.03.2016 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 2 „Kronskamp I“, Wohlsdorf, mit dem Ziel zu ändern, dass Dachneigungen von mind. 25 Grad zulässig sind (1. Änderung).
Am 19.05.2016 hat der Verwaltungsausschuss dem Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Kronskamp I“, Wohlsdorf, einschl. Begründung zugestimmt und gemäß § 4a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) die gleichzeitige Behördenbeteiligung im Sinne des § 4 Abs. 2 BauGB mit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) beschlossen.

Die Bebauungsplanänderung wird im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB durchgeführt, so dass von einer Umweltprüfung im Sinne des § 2 Abs. 4 BauGB abgesehen wird.

Der Geltungsbereich der Bebauungsplanänderung ist aus der nachstehenden Planskizze ersichtlich.

Der Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 nebst Begründung liegt in der Zeit vom

5.07. bis zum 4.08.2016

im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer 8), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 7.30 – 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 – 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 – 18.00 Uhr) zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen zum Planentwurf schriftlich oder während der Dienststunden mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungs-gerichtsordnung (VwGO) unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

vom 02.04.2016

Schulanfänger 2017

Grundschule Scheeßel mit Außenstelle in Hetzwege

Alle Kinder, die bis zum 30. September 2017 das sechste Lebensjahr vollendet haben, werden mit Beginn des folgenden Schuljahres schulpflichtig.

Auf Antrag der Erziehungsberechtigten können Kinder, die zu Beginn des Schuljahres noch nicht schulpflichtig sind, in die Schule aufgenommen werden, wenn sie die für den Schul-besuch erforderliche körperliche und geistige Schulfähigkeit besitzen und in ihrem sozialen Verhalten ausreichend entwickelt sind. Diese Kinder werden mit der Aufnahme schulpflichtig.

Die Schulanmeldung erfolgt so frühzeitig, da die Landesregierung mit Erlass vom 01.03.2006, geändert am 01.03.2012 beschlossen hat, die Kinder mit nicht ausreichenden Sprachkenntnissen für die Dauer eines Schuljahres  vor der Einschulung zum Sprachförderunterricht zu verpflichten.

Weitere Informationen zum Ablauf der Sprachüberprüfung erhalten Sie bei der Anmeldung.

Bei der Anmeldung ist die Geburtsurkunde vorzulegen sowie evtl. Sorgerechtserklärungen. Die Kinder brauchen nicht vorgestellt zu werden.

vom 02.03.2016

Wahlbekanntmachung

Bildung des Gemeindewahlausschusses
für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

Gemäß § 10 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) in Verbindung mit § 8 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) ist für die Kommunalwahlen am 11. September 2016 ein Gemeindewahlausschuss zu bilden. Der Gemeindewahlausschuss besteht aus der Gemeindewahlleiterin als Vorsitzende und 6 Beisitzerinnen/ Beisitzern, die die Gemeindewahlleiterin auf Vorschlag der im Wahlgebiet vertretenden Parteien und Wählergruppen aus den Wahlberechtigten des Wahlgebietes beruft.

Die in der Gemeinde Scheeßel vertretenden Parteien und Wählergruppen fordere ich hiermit auf, mir bis zum 15. März 2016 Vorschläge für die Berufung der Beisitzerinnen und Beisitzer sowie ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter einzureichen.

Ich weise darauf hin, dass Wahlbewerberinnen/ Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge dieses Wahlehrenamt nicht innehaben können (§ 13 Abs. 2 NKWG). Im Übrigen kann die Berufung zu einem Wahlehrenamt nur in den in § 13 Abs. 3 NKWG genannten Fällen abgelehnt werden.

Am Dienstag, 8. März 2016, 19:30 Uhr, findet im DGH Ostervesede eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Ostervesede mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

Am Donnerstag, 10. März 2016, 19:30 Uhr, findet in der Gastwirtschaft "Westerholter Kroog" eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Westerholz mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Beschaffung von Windschutzplanen für das "Grillplatzhäuschen" auf dem Dorfplatz, Antrag des Schützenvereins Westerholz auf einen Zuschuss zum 40jährigen Jubiläum der Damenabteilung, Antrag des Ortsrates Westerholz zur Sicherung des Kindergartenstandortes Westerholz, Antrag des OR-Mitgliedes K. Rathjen auf einen Verpflegungskostenzuschuss anlässlich einer Straßenbaumaßnahme, Beschluss zur Reparatur des Geläutes im Glockenturm, Anfragen und Anregungen.