Zugang zum Rathaus unter AHA-Regeln:

Beim Besuch des Rathauses ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zwingend erforderlich und bringen Sie bitte Ihren eigenen Kugelschreiber für eventuell zu leistende Unterschriften mit.

Es wird darum gebeten, möglichst alleine zu kommen, damit sich nicht zu viele Personen innerhalb des Gebäudes aufhalten. Die Hygiene- und Abstandsregeln sind einzuhalten.

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amtliche_bekanntmachung

 

vom 11.06.2021

 

Planfeststellung für den Neubau eines Radweges an der Landesstraße 131 zwischen Elsdorf und Abbendorf im Landkreis Rotenburg/Wümme

Der Planfeststellungsbeschluss des Landkreises Rotenburg/Wümme vom 12.05.2021 - Aktenzeichen 36 20 03 28 -, der das o. a. Bauvorhaben betrifft, liegt mit einer Ausfertigung des festgestellten Plans in der Zeit vom 21.06. – bis 5.07.2021 im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, Zimmer 7, 27383 Scheeßel während der Dienststunden von Montag bis Freitag 8.00 Uhr – 12.30 Uhr, Montag bis Mittwoch 13.15 Uhr bis 16.15 Uhr und Donnerstag 14.00 Uhr – 18.00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus. Die coronabedingten Hygieneregeln sind bei dem Termin zu beachten (Mund- und Nasenschutz, Abstandsregeln).

Der Planfeststellungsbeschluss wurde den Beteiligten, über deren Einwendungen entschieden worden ist, zugestellt. Mit dem Ende der Auslegungsfrist gilt der Beschluss den Betroffenen gegenüber als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz 3 Verwaltungsverfahrensgesetz, VwVfG).

 

 
Scheeßel den 11.06.2021
 
 
Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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amtliche_bekanntmachung

 

vom 03.06.2021

 

Am Mittwoch, 16. Juni 2021, 18:30 Uhr, findet in der Aula der BeekeSchule eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hoch- und Tiefbau, Planung und Umwelt, gem. mit dem Ortsrat Bartelsdorf mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

 

Bericht der Bürgermeisterin, Bericht der Ortsbürgermeisterin / des Ortsbürgermeisters, Einwohnerfragestunde, Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 4 „Erweiterung Windpark Bartelsdorf“, Bartelsdorf - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Bauleitplanung 66. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bartelsdorf (Erweiterung Windpark Bartelsdorf) - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Anfragen und Anregungen.

 

Link zur Tagesordnung

 

 

Am Mittwoch, 16. Juni 2021, 19:30 Uhr, findet in der Aula der BeekeSchule eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hoch- und Tiefbau, Planung und Umwelt mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

 

Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 5 „Gewerbegebiet Hesedorfer Straße Teil II“, Abbendorf - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Ausbau des Knotenpunktes L130/Fuhrenkamp/Vareler Weg in Scheeßel als Kreisverkehrsplatz, Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 78 "Kindertagesstätte Leehopweg“, Scheeßel - Aufstellungsbeschluss, Bauleitplanung 72. Änderung des Flächennutzungsplanes, Scheeßel (Kindertagesstätte Leehopweg) - Aufstellungsbeschluss, Bauleitplanung Bebauungsplan Nr. 79 "Gewerbepark Ost“, Scheeßel - Aufstellungsbeschluss, Bauleitplanung 73. Änderung des Flächennutzungsplanes, Scheeßel (Gewerbepark Ost) - Aufstellungsbeschluss, Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Schaffung eines klimaschonenden und generationsübergreifenden Wohnprojektes im Baugebiet Fuhrenkamp, Anfragen und Anregungen.

 

Link zur Tagesordnung

 

HINWEIS:

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregeln stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung. Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Mund- und Nasenschutz, Abstandsregeln).

 

 
 
Die Bürgermeisterin
In Vertretung
Behrens
 
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amtliche_bekanntmachung

 

vom 20.05.2021

 

Am Montag, 31. Mai 2021, 19:30 Uhr, findet im DGH Wittkopsbostel eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Hetzwege mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Bauleitplanung: Bebauungsplan Nr. 5 „Gewerbegebiet Hesedorfer Straße Teil II“, Abbendorf

-Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Anfragen und Anregungen

 

Hinweise:

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelungen stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung.

Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Mund- und Nasenschutz, Abstandsregelungen).

 

Käthe Dittmer-Scheele

Bürgermeisterin

 

 
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vom 11.05.2021

 

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 26.11.2020 beschlossen, durch Aufstellung eines Bebauungsplanes (Bebauungsplan Nr. 7 „Ehemaliges Munitionsdepot“, Westervesede) und Änderung des Flächennutzungsplans (71. Änderung), im Ortsteil Westervesede etwa 2,3 km südwestlich der Ortschaft an der Straße „Zum Kleinen Loh“ die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Sicherung und Entwicklung des im Plangebiet bereits ansässigen Gewerbebetriebes für die Lagerung und den Handel mit Feuerwerkskörpern, Gefahr- und Explosivstoffen zu schaffen.

 

Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht. Der von den beiden Planungen betroffene Bereich ist aus dem untenstehenden Übersichtsplan ersichtlich, die genauen Abgrenzungen der Geltungsbereiche ergeben sich aus den Planzeichnungen.

 

Die Vorentwürfe der 71. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie des Bebauungsplanes Nr. 7 „Ehemaliges Munitionsdepot“, Westervesede, und die Erläuterungen liegen gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit) in der Zeit

 

vom 19.05.2021 bis einschließlich 25.06.2021

 

zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer EG 8), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 8.00 Uhr - 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 Uhr - 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 Uhr - 18.00 Uhr) öffentlich aus. Hier wird unter anderem über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung informiert und der Öffentlichkeit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.

 

Die Auslegungsunterlagen können während der genannten Frist auch im Internet unter www.scheessel.de in der Rubrik „Rathaus & Politik“ à „Bauleitplanung“ à „Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren“ eingesehen werden.

 

Stellungnahmen und Anregungen zum Vorentwurf können während der Auslegungsfrist schriftlich, auch per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder mündlich zur Niederschrift abgegeben werden.

 

Aufgrund der aktuellen Lage der Covid-19-Pandemie kann eine Einsichtnahme der Unterlagen nur unter Einhaltung der jeweils geltenden Hygiene- und Abstandsmaßnahmen erfolgen. Gleiches gilt für das Vorbringen einer Stellungnahme zur Niederschrift. Es wird gebeten – auch bei einer Einsichtnahme während der üblichen Dienstzeiten – vorab telefonisch einen Termin zu vereinbaren. Hierzu wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung Scheeßel unter der Telefonnummer 04263/9308-1870. Bei der Einsichtnahme kann es nach Maßgabe der zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Vorschriften über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erforderlich sein, den Namen und die Kontaktdaten sowie Datum und Uhrzeit zu dokumentieren, damit eine etwaige Infektionskette nachvollzogen werden kann.

 

Soweit infolge der Covid-19-Pandemie die o. g. Auslegungsstelle vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen werden muss oder aufgrund einer angeordneten Ausgangssperre ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt währenddessen die Offenlegung ausschließlich im Internet (§ 3 Abs. 1 PlanSiG). In diesem Fall besteht auch die Möglichkeit, die Auslegungsunterlagen telefonisch bei der Gemeinde Scheeßel (04263/9308-1870) anzufordern.

 

Scheeßel, den 11.05.2021

 

 

Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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vom 05.05.2021

 

Am Donnerstag, 20. Mai 2021, 19:30 Uhr, findet im DGH Ostervesede eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Ostervesede mit folgenden wesentlichen Tagesordnungspunkten statt.

Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Zuschussanträge der Vereine, Verwendung Ortsratsmittel, Friedhofsgebührensatzung, Anfragen und Anregungen

 

Hinweise:

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelungen stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung.

Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Mund-u. Nasenschutz, Abstandregelungen)

 

 

Käthe Dittmer-Scheele

Bürgermeisterin

Verlinkung zur Tagesordnung

 
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vom 07.05.2021

 

SuedLink: Ankündigung zusätzlicher Kartierungsarbeiten in der Gemeinde Scheeßel

 

Am 11.12.2020 wurden auf der Internetseite der Gemeinde Scheeßel Kartierungsarbeiten für SuedLink in der Gemeinde Scheeßel angekündigt.

Über die in den Flurstückslisten und Planunterlagen in diesem Rahmen ausgewiesenen Flurstücke hinaus ist die Betretung zusätzlicher Flurstücke bzw. sind zusätzliche Untersuchungen erforderlich. Dies wird den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten dieser Flurstücke mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung mitgeteilt. Die Kartierungsarbeiten finden im Zeitraum vom 25.05.2021 bis 31.12.2021 statt.

 

Bekanntmachung und Termine

Die Berechtigung zur Durchführung dieser Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit § 18 Absatz 5 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Die genannten zusätzlich betroffenen Grundstücke bzw. zusätzlichen Untersuchungen ergeben sich aus entsprechenden Flurstücklisten und zugehörigen Planunterlagen. Diese liegen zusätzlich zu den bereits ausgelegten Unterlagen am Auslageort der Gemeinde zur öffentlichen Einsicht aus. Falls Sie Einsicht in die Unterlagen nehmen möchten, rufen Sie dort bitte an. Informationen zum Auslageort und zur Kontaktaufnahme können Sie der untenstehenden Tabelle entnehmen:

 

Gemeinde

Auslageort

Öffnungszeiten

Kontakt

Scheeßel

Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1,

27383 Scheeßel

Montag bis Freitag 8 bis 12:30 Uhr, Donnerstag 14 bis 18 Uhr

nur nach telefonischer Terminvereinbarung

04263 9308 1861

 

Bitte tragen Sie am Auslageort einen medizinischen Mund-Nase-Schutz.

Mitarbeiter der TenneT TSO GmbH oder von ihnen beauftragte Firmen informieren die von den genannten Maßnahmen berührten Eigentümern und Nutzungsberechtigten zusätzlich schriftlich, sofern im Rahmen der Kartierungen temporäre Installationen (z.B. Nistkästen oder Lockstöcke) ausgebracht werden.

 

Kontakt für Rückfragen

Für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der Kartierungsarbeiten stehen Mitarbeiter der TenneT TSO GmbH zur Verfügung:

 

TenneT TSO GmbH

+49 (0) 921 / 50740 – 5000

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

suedlink.tennet.eu

 

TenneT ist bei SuedLink für den nördlichen Trassenabschnitt und die Konverter in Schleswig-Holstein und Bayern zuständig. In den Zuständigkeitsbereich von TransnetBW fallen der südliche Trassenabschnitt und der Konverter in Baden-Württemberg.

 

Vorstehende Bekanntmachung der Suedlink wird hiermit bekannt gemacht.

 


Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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vom 30.04.2021

 

SuedLink: Nachankündigung von terrestrischen Vermessungsarbeiten in der Gemeinde Scheeßel


Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell befindet sich das Gesamtvorhaben im Abschnitt B (Scheeßel bis Neustadt am Rübenberge) im Planfeststellungsverfahren nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden terrestrische Vermessungsarbeiten statt. Die terrestrischen Vermessungsarbeiten dienen dazu, einen Leitungsverlauf zu finden, der die Belange von Mensch, Natur und Umwelt bestmöglich berücksichtigt. Die gewonnenen Daten und deren fachliche Bewertung fließen daher in die zu erstellenden Unterlagen nach § 21 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) ein.

 

Informationen zu den terrestrischen Vermessungsarbeiten

Die Querung von Gewässern und vorhandener Infrastruktur stellt eine besondere Herausforderung dar. Vor dem Bau müssen Fragestellungen zum Grundwasser, der Bodenbeschaffenheit und nicht zuletzt die generelle geotechnische Eignung des Untergrundes geklärt werden. Die jetzt anstehenden Vermessungsarbeiten dienen dazu, die Ergebnisse der Befliegungsdaten vor Ort zu verifizieren und zu ergänzen. Hierbei ist insbesondere die Tiefenlage der Sohle von Gräben und Flüssen von Interesse, um die Eignung dieser Bereiche für den Trassenverlauf beurteilen und detaillierte technische Planungen der geschlossenen Querungen aufzustellen zu können. Die Vermessungsarbeiten erfolgen im Bereich ohne Abschattung von Bäumen mittels GPS (Real-Time – mit Referenzdaten des Satellitenpositionierungsdiensts der deutschen Landesvermessung). Aus topographischer Sicht sensiblere Bereiche wie z. B. Kreuzungen mit Bahnstrecken, Autobahnen, Bundesstraßen, Bundeswasserstraßen, usw., sowie abgeschattete Bereiche wie Wälder und Baumalleen erfolgen mittels tachymetrischer Aufnahme. Im Rahmen der Vermessungsarbeiten sind Mitarbeiter/innen mit Pkw, per Rad oder zu Fuß unterwegs und werden ggf. zeitlich begrenzt Markierungen setzen, wodurch keine Schäden an den Grundstücken entstehen. Baumaschinen werden bei diesen Maßnahmen nicht eingesetzt. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Schäden oder unmittelbaren Vermögensnachteilen kommen, werden diese durch die Tennet TSO GmbH oder den von ihnen beauftragten Firmen entsprechend den gesetzlichen Regelungen in § 44 Absatz 3 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) angemessen entschädigt.

 

Bekanntmachung und Termine

Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit § 18 Absatz 5 NABEG. Mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung werden den Eigentümern und Nutzungsberechtigten die Vermessungsarbeiten mitgeteilt. Die terrestrischen Vermessungsarbeiten erfolgen in der Gemeinde Scheeßel im Zeitraum von 17.05.2021 bis 31.12.2021.

Der zeitliche Ablauf der Vorarbeiten hängt von den örtlichen Gegebenheiten und wetterbedingten Bodenverhältnissen ab.

Die betroffenen Grundstücke ergeben sich aus den Flurstücklisten. Diese liegen am Auslageort der Gemeinde Scheeßel nur nach telefonischer Voranmeldung unter der Telefonnummer: 04263 9308-1861 zur öffentlichen Einsicht aus: Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel. Bitte tragen Sie am Auslageort einen medizinischen Mund-Nase-Schutz.

Aufgrund der Größe des Untersuchungsgebiets und Vielzahl der Eigentümer und Nutzungsberechtigten wird es leider nicht möglich sein, jeden Eigentümer und Nutzungsberechtigten vor dem Betreten ihrer Flächen einzeln über die Arbeiten zu informieren.

 

Kontakt für Rückfragen

Für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der terrestrischen Vermessungsarbeiten stehen Mitarbeiter von Tennet TSO GmbH zur Verfügung:

 

Tennet TSO GmbH

Tel.: 0921 / 50740 - 5000

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

 

TenneT ist bei SuedLink für den nördlichen Trassenabschnitt und die Konverter in Schleswig-Holstein und Bayern zuständig. In den Zuständigkeitsbereich von TransnetBW fallen der südliche Trassenabschnitt und der Konverter in Baden-Württemberg.

 

Vorstehende Bekanntmachung der Suedlink wird hiermit bekannt gemacht.

 


Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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vom 23.04.2021

 

Wahlbekanntmachung
und Aufforderung zum Einreichen von Wahlvorschlägen für die Wahl zum Rat der Gemeinde Scheeßel, die Wahl zu den Ortsräten Bartelsdorf,
Hetzwege, Jeersdorf, Ostervesede, Westeresch, Westerholz,
Westervesede, Wittkopsbostel, Wohlsdorf
und die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters
am 12. September 2021

Am 12. September 2021 sind in der Gemeinde Scheeßel der Gemeinderat, die Ortsräte und die Bürgermeisterin/der Bürgermeister zu wählen. Ist für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters eine Stichwahl erforderlich, so findet diese Wahl am 26. September 2021 statt. Gemäß §§ 16 und 45 b des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) wird hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen aufgefordert.

 

1.      Zahl der Vertreterinnen/Vertreter

1.1      Wahl zum Rat der Gemeinde Scheeßel

Die Zahl der für den Rat der Gemeinde Scheeßel zu wählenden Ratsfrauen/Ratsherren beträgt 30.

 

1.2      Wahl zu den Ortsräten

Die Zahl der zu wählenden Ortsratsmitglieder beträgt für den Ortsrat Bartelsdorf 7, für den Ortsrat Hetzwege 9, für den Ortsrat Jeersdorf 9, für den Ortsrat Ostervesede 9, für den Ortsrat Westeresch 7, für den Ortsrat Westerholz 9, für den Ortsrat Westervesede 9, für den Ortsrat Wittkopsbostel 7, für den Ortsrat Wohlsdorf 5.

 

2.      Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche

Bei den Wahlen zum Gemeinderat bildet das Wahlgebiet der Gemeinde Scheeßel einen Wahlbereich.
Bei den Ortsratswahlen bildet jede Ortschaft, in der ein Ortsrat zu wählen ist, einen Wahlbereich.

 

3.      Höchstzahl der Bewerberinnen und Bewerber (§ 21 Abs. 4  und 5 NKWG)

3.1    Wahl zum Rat der Gemeinde Scheeßel

Der Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe darf bis zu 35 Bewerberinnen/Bewerber enthalten. Die Reihenfolge der Bewerberinnen und Bewerber muss aus dem Wahlvorschlag ersichtlich sein. Der Wahlvorschlag einer Einzelperson (Einzelwahlvorschlag) darf den Namen nur einer wählbaren Bewerberin oder nur eines wählbaren Bewerbers (Einzelbewerberin, Einzelbewerber) enthalten.

3.2    Wahl zu den Ortsräten

Die Höchstzahl der auf einem Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe enthaltenen Bewerberinnen oder Bewerber beträgt für den Ortsrat Bartelsdorf 12, für den Ortsrat Hetzwege 14, für den Ortsrat Jeersdorf 14, für den Ortsrat Ostervesede 14, für den Ortsrat Westeresch 12, für den Ortsrat Westerholz 14, für den Ortsrat Westervesede 14, für den Ortsrat Wittkopsbostel 12, für den Ortsrat Wohlsdorf 10.

 

4.      Unterschriften für Wahlvorschläge (§ 21 Abs. 9 und 10 NKWG)

 

4.1.1 Wahl zum Rat der Gemeinde Scheeßel

Der Wahlvorschlag muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von drei Wahlberechtigten der Wählergruppe oder von der wahlberechtigten Einzelperson unterzeichnet sein.

Jeder Wahlvorschlag muss außerdem von mindestens 20 Wahlberechtigten persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein (Unterstützungsunterschriften). Die Wahlberechtigung muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlages nachzuweisen. Die Unterschriften sind auf amtlichen Formblättern zu leisten. Die Formblätter sind auf Anforderung bei der Gemeindewahlleiterin, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, erhältlich.

 

4.1.2 Befreiung von dem Unterschriftserfordernis

Von dem Unterschriftserfordernis befreit sind gem. § 21 Abs. 10 NKWG die nachstehend aufgeführten Parteien und Wählergruppen:

 

Christlich Demokratische Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU),
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD),
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE),
Freie Demokratische Partei (FDP),
DIE LINKE. Niedersachsen (Die LINKE)
Alternative für Deutschland (AfD),
Wählergemeinschaft freier Bürger (WFB),
Allianz für Fortschritt und Aufbruch Niedersachsen (ALFA Niedersachsen),
Unabhängige Grüne Scheeßel (UGS).

4.2.1 Wahl zu den Ortsräten

Jeder Wahlvorschlag muss gemäß § 21 Abs. 9 NKWG von mindestens 10 Wahlberechtigten des Wahlbereiches persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein. Die Wahlberechtigung muss im Zeitpunkt der Unterzeichnung gegeben sein und ist bei der Einreichung des Wahlvorschlages nachzuweisen. Die Unterschriften sind auf amtlichen Formblättern zu leisten. Die Formblätter sind auf Anforderung bei der Gemeindewahlleiterin, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, erhältlich.

 

4.2.2 Von dem Unterschriftserfordernis befreit sind für die jeweiligen Ortsratswahlen neben

den unter Ziffer 4.1.2 aufgeführten Parteien und Wählergemeinschaften ebenfalls

- für die Wahl des Ortsrates Bartelsdorf: Wählergruppe Bürger für Bartelsdorf (BFB),
- für die Wahl des Ortsrates Hetzwege: Wählergemeinschaft Ortsrat Hetzwege (WOH),
- für die Wahl des Ortsrates Jeersdorf: Liste Jeersdorf (LJ),
- für die Wahl des Ortsrates Ostervesede: Freie Liste Ostervesede (FLO),
- für die Wahl des Ortsrates Westeresch: Wählergruppe Wir für Westeresch (WfW),
- für die Wahl des Ortsrates Westerholz: Wählergruppe Wir für Westerholz (WfW),
- für die Wahl des Ortsrates Westervesede: Wählergruppe KandidatInnenliste für den
Ortsrat Westervesede,
- für die Wahl des Ortsrates Wittkopsbostel: Wählergemeinschaft Wittkopsbostel (WG
Wittkopsbostel).

 

5.      Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters

5.1.    Wahlvorschlag (§ 45 d Abs. 2 NKWG)

Jeder Wahlvorschlag für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters darf den
Namen nur einer wählbaren Bewerberin oder eines wählbaren Bewerbers enthalten.

 

 

5.2.    Unterschriften für Wahlvorschläge (§ 45 d Abs. 3 NKWG)

Der Wahlvorschlag muss von dem für das Wahlgebiet zuständigen Parteiorgan, von
drei Wahlberechtigten der Wählergruppe, von der wahlberechtigten Einzelperson, von
dieser selbst unterzeichnet sein. Er muss außerdem persönlich und handschriftlich von
mindestens 150 Wahlberechtigten des Wahlgebiets unterzeichnet sein (Unter-
stützungsunterschriften).
Im Übrigen gilt Ziffer 4 dieser Bekanntmachung entsprechend.

 

6.      Inhalt und Form der Wahlvorschläge

Wahlvorschläge können von einer Partei im Sinne des Artikels 21 des Grundgesetzes, von Gruppen von Wahlberechtigten (Wählergruppen) oder von einer wahlberechtigten Einzelperson (Einzelbewerber) eingereicht werden. Für die Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters gilt dies entsprechend, mit der Maßgabe, dass eine wählbare Einzelperson sich auch dann vorschlagen kann, wenn sie nicht wahlberechtigt ist (§45 d Abs. 2 NKWG). Im Übrigen müssen die Wahlvorschläge nach Inhalt und Form den Bestimmungen der §§ 21 ff., § 45 d NKWG und 32 ff. NKWO entsprechen. Die Wahlvorschläge sollen nach dem Muster der Anlage 5 (Wahlvorschlag für die Vertretung) bzw. nach dem Muster der Anlage 5 a (Wahlvorschlag für die Direktwahl) zu § 32 Abs. 1 NKWO eingereicht werden.

 

7.      Wahlanzeige

Parteien, die nicht nach Maßgabe des § 21 Abs. 10 Satz 1 Nr. 2 und 3 NKWG im Bundestag oder im Niedersächsischen Landtag vertreten sind, haben dem Niedersächsischen Landeswahlleiter, Lavesallee 6, 30169 Hannover, eine Wahlanzeige einzureichen, wenn sie als Partei an der Kommunalwahl teilnehmen wollen. In diesem Zusammenhang wird auf § 22 Abs. 1 NKWG hingewiesen. Die Anzeigefrist endet am 14. Juni 2021.

 

8.      Einreichung der Wahlvorschläge (§ 21 Abs. 2 NKWG)

Wahlvorschläge sind möglichst frühzeitig, spätestens bis Montag, den 26. Juli 2021, 18.00 Uhr, bei der Gemeindewahlleiterin der Gemeinde Scheeßel, Rathaus, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, einzureichen.

 

 

Die Gemeindewahlleiterin
Käthe Dittmer-Scheele
 
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vom 19.04.2021

Ankündigung von Begehungen gemäß § 39 NAGBNatSchG

 

Mitarbeiter der Naturschutzbehörde des Landkreises Rotenburg (Wümme) sowie deren Beauftragte werden ab sofort Kartierungen im Kreisgebiet durchführen. Diese dienen der Kontrolle und der Erfassung des naturschutzfachlichen Zustands von Flächen.

Gemäß § 39 NAGBNatSchG sind Begehungen von Privatgrundstücken durch Bedienstete oder Beauftragte der Naturschutzbehörde zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben rechtzeitig anzukündigen.

Da eine große Anzahl von Flächeneigentümern im Bereich der Gemeinde Scheeßel betroffen ist, werden die Eigentümer und Nutzungsberechtigten auf diesem Wege über das Betreten ihrer Flächen informiert.

 

 Käthe Dittmer-Scheele

Die Bürgermeisterin

 

 

 
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amtliche_bekanntmachung

 

vom 08.04.2021

 

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Scheeßel hat in seiner Sitzung am 25.03.2021 dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 7 „Vorm Holz“, Westerholz, einschließlich Begründung zugestimmt und die Behördenbeteiligung im Sinne des § 4 Abs. 2 BauGB mit der Öffentlichkeitsbeteiligung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB (öffentliche Auslegung) beschlossen.

 

Ziel der Bauleitplanung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine zukünftige Wohnbauentwicklung im Rahmen der Eigenentwicklung zu schaffen.

 

Das Plangebiet liegt östlich der Straße „Röhberg“ sowie westlich der Straße „Vorm Holz“ und ist aus dem nachstehenden Übersichtsplan ersichtlich; die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich aus der Planzeichnung.

 

Lage des Plangebietes; Bundesamt für Kartographie und Geodäsie © 2021 (ohne Maßstab)

 

Der Bebauungsplan Nr. 7 „Vorm Holz“ wird im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt. In der Begründung zum Planentwurf wird auf die Belange von Natur und Landschaft eingegangen. Vom frühzeitigen Beteiligungsverfahren gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

 

Der Entwurf des Bebauungsplanes und die Begründung in der Fassung vom Februar 2021 liegen in der Zeit vom

 

19.04.2021 bis 21.05.2021

 

zu jedermanns Einsicht im Fachbereich Bau und Planung des Rathauses der Gemeinde Scheeßel (Zimmer EG 8), Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, während der Dienststunden (vormittags: montags bis freitags 7.30 Uhr - 12.30 Uhr und nachmittags: montags bis mittwochs 13.15 Uhr - 16.15 Uhr, donnerstags 13.30 Uhr - 18.00 Uhr) öffentlich aus.

Auch Kinder und Jugendliche sind Teil der Öffentlichkeit.

Mit ausgelegt werden:

  • Schalltechnische Untersuchung (T&H Ingenieure GmbH, Bremen, vom 24.05.2019)
  • Baugrunduntersuchung (Ingenieurgeologisches Büro underground, Bremen, vom 19.11.2020) und
  • Gutachten zu Geruchsimmissionen durch landwirtschaftliche Betriebe (TÜV Nord Umweltschutz GmbH &Co.KG, Hamburg, vom 10.11.2020).

 

Die Auslegungsunterlagen können gemäß § 4a Abs. 4 BauGB während der genannten Frist auch im Internet unter www.scheessel.de in der Rubrik „Rathaus & Politik“ à „Bauleitplanung“ à „Bauleitpläne im Beteiligungsverfahren“ eingesehen werden.

 

Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen schriftlich, auch per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. , oder während der Dienststunden mündlich zur Niederschrift abgegeben werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben (§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4a Abs. 6 BauGB).

 

Aufgrund der aktuellen Lage der Covid-19-Pandemie kann eine Einsichtnahme der Unterlagen nur unter Einhaltung der jeweils geltenden Hygiene- und Abstandsmaßnahmen erfolgen. Gleiches gilt für das Vorbringen einer Stellungnahme zur Niederschrift. Es wird gebeten – auch bei einer Einsichtnahme während der üblichen Dienstzeiten – vorab telefonisch einen Termin zu vereinbaren. Hierzu wenden Sie sich bitte an die Gemeindeverwaltung Scheeßel unter der Telefonnummer 04263/9308-1864. Bei der Einsichtnahme kann es nach Maßgabe der zum jeweiligen Zeitpunkt geltenden Vorschriften über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erforderlich sein, den Namen und die Kontaktdaten sowie Datum und Uhrzeit zu dokumentieren, damit eine etwaige Infektionskette nachvollzogen werden kann.

 

Soweit infolge der Covid-19-Pandemie die o. g. Auslegungsstellen vorübergehend für den Publikumsverkehr geschlossen werden müssen oder aufgrund einer angeordneten Ausgangssperre ein Zugang nicht möglich sein sollte, erfolgt währenddessen die Offenlegung ausschließlich im Internet (§ 3 Abs. 1 PlanSiG). In diesem Fall besteht auch die Möglichkeit, die Auslegungsunterlagen telefonisch bei der Gemeinde Scheeßel (04263/9308-1864) anzufordern.

  

Scheeßel, den 08.04.2021

 

 

Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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