Zugang zum Rathaus unter AHA-Regeln:

Beim Besuch des Rathauses ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zwingend erforderlich und bringen Sie bitte Ihren eigenen Kugelschreiber für eventuell zu leistende Unterschriften mit.

Es wird darum gebeten, möglichst alleine zu kommen, damit sich nicht zu viele Personen innerhalb des Gebäudes aufhalten. Die Hygiene- und Abstandsregeln sind einzuhalten.

Startseite | Impressum | Sitemap | Datenschutz Start Amtliche Bekanntmachung Mittwoch, 01. Dezember 2021

























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amtliche_bekanntmachung

 

vom 29.11.2021

 

Am Donnerstag, 9. Dezember 2021, 18:30 Uhr, findet im großen Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Hoch- und Tiefbau, Planung und Klimaschutz mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

 

 

Bericht der Bürgermeisterin, Haushalt 2022 Beratung der Produkte aus dem Teilhaushalt 08- Bau und Planung, Einwohnerfragestunde.

 

Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin
 
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vom 26.11.2021

 

Am Montag, 6. Dezember 2021, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus, Kultur- und Heimatpflege mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

 

Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Haushalt 2022 - Produkte des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus, Kultur- und Heimatpflege, Anfragen und Anregungen.

 

HINWEIS:

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregeln stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung. Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Abstandsregeln; Zuhörer/innen tragen den Mund- und Nasenschutz während der gesamten Sitzung).

 

 
 
 
Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin
 
 
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vom 22.11.2021

 

Am Donnerstag, 2. Dezember 2021, 18:30 Uhr, findet im Großen Sitzungssaal eine öffentliche Sitzung des Feuerwehrausschusses mit nachfolgend genannten wesentlichen Tagesordnungspunkten statt:

 

Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Beratung verschiedener Produkte aus dem Teilhaushalt 7 zum Haushalt 2022, Anfragen und Anregungen.

 

HINWEIS:

Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregeln stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung. Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Mund- und Nasenschutz, Abstandsregeln).

 

 
 
 
Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin
 
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vom 15.11.2021

 

Gemeinde Scheeßel
Inkrafttreten
des Bebauungsplans Nr. 7
„Vorm Holz“, Westerholz

 

Aufgrund des § 1 Abs. 3 und des § 10 i. V. m. § 13b des Baugesetzbuches (BauGB), des    § 84 der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO) sowie der §§ 10 und 58 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Gemeinde Scheeßel am 30.09.2021 den Bebauungsplan Nr. 7 „Vorm Holz“, Westerholz, bestehend aus der Plan­zeichnung mit textlichen Festsetzungen und örtlichen Bauvorschriften, als Satzung sowie die Begründung be­schlossen. Von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB wurde abgesehen

 

Der Bebauungsplan Nr. 7 und die Begründung können vom Tage dieser Veröffentlichung an bei der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1 (Rathaus), Zimmer EG 8, 27383 Scheeßel, von jedermann während der Dienststunden eingesehen und über deren Inhalt Auskunft verlangt werden. Zudem sind die Unterlagen auch im Internet unter www.scheessel.de in der Rubrik „Rathaus & Politik“ à „Bauleitplanung“ à „Rechtskräftige Bauleitpläne ab 2018“ abrufbar.

 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 7 ist aus der abgebildeten Planskizze zu ersehen. Die genauen Grenzen des Plangebietes gehen verbindlich aus den Eintragungen im Bebauungsplan hervor.

 

 

 

Die Satzung über den Bebauungsplan wird mit dem Tage dieser Bekanntmachung rechts­verbindlich.

 

Der Flächennutzungsplan wird gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB durch Berichtigung angepasst. Der berichtigte Flächennutzungsplan kann wie oben angegeben eingesehen werden; ebenso können Auskünfte über den Inhalt gegeben werden.

 

Gemäß § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass

  1. eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorganges

nur dann zu beachten sind, wenn sie innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Dabei ist der die Verletzung begründende Sachverhalt darzulegen. Dies gilt auch für beachtliche Fehler nach § 214 Abs. 2 a BauGB.

 

Außerdem wird gem. § 44 Abs. 5 auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von Vermögensnachteilen, die durch den Bebau­ungsplan eintreten, sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädi­gungsansprüche hingewiesen.

 

 

Scheeßel, den 08.11.2021
 
 
 
 
Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin
 
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vom 15.11.2021

 

Bildung eines gemeindlichen Jugendausschusses
gemäß § 13 Abs. 2 des Ausführungsgesetzes
zum Kinder- und Jugendhilfegesetz (Nds. AG KJHG)
 
 
Aufruf an die in der Gemeinde Scheeßel wirkenden
und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe
um Vorschläge von Personen als beratende Ausschussmitglieder

 

 

Nach der o.g. Rechtsnorm haben Gemeinden, die Aufgaben der öffentlichen Jugendhilfe wahrnehmen, einen Jugendausschuss zu bilden. Die Aufgaben des Jugendausschusses wurden dem Ausschuss für Jugend, Senioren, Soziales und Sport zugewiesen. Als beratende Mitglieder gehören diesem Ausschuss die von den im Bereich der Gemeinde Scheeßel wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe vorzuschlagenden Personen an.

 

Die in der Gemeinde Scheeßel wirkenden und anerkannten Träger der freien Jugendhilfe werden hiermit gebeten, der Gemeinde Scheeßel, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel, schriftlich bis zum 31.12.2021 Personen zu benennen, die dem Jugendausschuss angehören sollen.

 

Der Vorschlag muss die persönlichen Daten (Name, Vorname, Anschrift) der vorgeschlagenen Personen und die Bezeichnung der entsendenden Organisation enthalten. Gemeinsame Vorschläge sind zulässig und entsprechend zu kennzeichnen.

 

 
 
Ulrike Jungemann
Bürgermeisterin
 
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vom 28.10.2021

 

SuedLink: Ankündigung von Baugrunduntersuchungen in der Gemeinde Scheeßel


Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Im Juli 2020 hat die Bundesnetzagentur als zuständige Genehmigungsbehörde die Antragskonferenz im Abschnitt B (Scheeßel bis Bad Gandersheim/Seesen) nach § 20 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) und § 5 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) als schriftliches Verfahren durchgeführt. Auf Grund der Ergebnisse hat die Bundesnetzagentur im März 2021 einen Untersuchungsrahmen für das weitere Planfeststellungsverfahren festgelegt. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden an technisch anspruchsvollen Querungen sowie im Bereich des möglichen Leitungsverlaufs Untersuchungen zum Baugrund statt. Mithilfe der Untersuchungen vertiefen die Übertragungsnetzbetreiber ihre Kenntnisse der jeweiligen lokalen Voraussetzungen des Baugrunds und ermitteln u. a. wichtige Bodenkennwerte oder die Flurabstände wasserführender Schichten. Die gewonnenen Daten und deren fachliche Bewertung fließen in den Abwägungsprozess zur Findung des konkreten Leitungsverlaufs ein und sind Bestandteil der sogenannten Unterlagen nach § 21 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG). Erst mit der Einreichung dieser Unterlagen erfolgt der Vorschlag für einen konkreten Leitungsverlauf. Mit den geplanten Untersuchungen ist keine Festlegung für einen Leitungsverlauf verbunden.

 

Informationen zu den Baugrunduntersuchungen

Für die Baugrunduntersuchungen werden mit einem Bohrgerät (Bohrungen mit einem Durchmesser von bis zu 324 mm) Bodenproben bis in 35 Meter Tiefe entnommen bzw. Kleinrammbohrungen (mit einem Durchmesser von bis zu 80 mm) bis in 12 Meter Tiefe durchgeführt. Dabei werden ein Lkw oder Raupenfahrzeug mit einklappbarem Bohrturm und separatem Bohrgestänge sowie sogenannte Mini-Ramm-Zieh-Bohrgeräte bzw. Handbohrgeräte eingesetzt. Die Bohrungen werden an möglichst gut zugänglichen Stellen mit geringstmöglicher Störung der Flächennutzung erfolgen. Bei dem Einsatz von Großgeräten werden zusätzlich Metallplatten ausgelegt, um Flurschäden zu minimieren. Hierdurch kann es zu einem erhöhten Baustellenverkehr kommen. Nach Abschluss der Bohrarbeiten werden die Bohrlöcher wieder fachgerecht verfüllt. Zeitlich parallel und in unmittelbarer Nähe zu den Kernbohrungen und Kleinrammbohrungen werden Drucksondierungen bzw. Rammsondierungen durchgeführt. Hierbei wird bei einer Drucksondierung ein Messkopf an einem Gestänge (Durchmesser ca. 3,5 cm) bis zu 35 Meter in den Boden bzw. bei einer Rammsondierung bis zu 12 Metern eingebracht. Pro Untersuchungsstelle sind mehrere Kernbohrungen/Kleinrammbohrungen und Drucksondierungen/Rammsondierungen möglich. Bei Verdacht auf Kampfmittel ist eine Kampfmitteluntersuchung notwendig (dies wird vom verantwortlichen Feuerwerker nach § 20 SprenG festgelegt). Sondierungen und Kampfmitteluntersuchungen dauern nur wenige Stunden; für die Ausführung der Bohrungen sind pro Bohrung ein bis zwei Tage Dauer zu erwarten.

 

Im Rahmen der Baugrunduntersuchungsarbeiten sind Mitarbeiter/innen mit Pkw, per Rad oder zu Fuß unterwegs und werden ggf. zeitlich begrenzt Markierungen setzen, wodurch keine Schäden an den Grundstücken entstehen. Baumaschinen werden bei diesen Maßnahmen nicht eingesetzt. Sollte es trotz aller Vorsicht zu Schäden oder unmittelbaren Vermögensnachteilen kommen, werden diese durch die Tennet TSO GmbH oder den von ihnen beauftragten Firmen entsprechend den gesetzlichen Regelungen in § 44 Absatz 3 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) angemessen entschädigt.

 

Bekanntmachung und Termine

Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit § 18 Absatz 5 NABEG. Mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung werden den Eigentümern und Nutzungsberechtigten die Baugrunduntersuchungsarbeiten mitgeteilt. Die Baugrunduntersuchungsarbeiten erfolgen in der Gemeinde Scheeßel im Zeitraum von 19.11.2021 bis 18.05.2022. Der zeitliche Ablauf der Vorarbeiten hängt von den örtlichen Gegebenheiten und wetterbedingten Bodenverhältnissen ab. Die betroffenen Grundstücke ergeben sich aus der entsprechenden Flurstücksliste und den zugehörigen Planunterlagen, die öffentlich zur Verfügung gestellt werden. Diese liegen am Auslageort aus: Gemeinde Scheeßel, Zimmer 7, Untervogtplatz 1, 27383 Scheeßel.

Bitte beachten Sie, dass eine Einsicht der ausgelegten Unterlagen nur zu den folgenden Öffnungszeiten möglich ist: Montag bis Freitag von 8:30 bis 12 Uhr und Donnerstag von 14 bis 18 Uhr.

Bitte tragen Sie am Auslageort einen medizinischen Mund-Nase-Schutz.

 

Mitarbeitende der TenneT TSO GmbH oder von ihr beauftragte Firmen werden sich mit den von den genannten Maßnahmen betroffenen Eigentümern und Nutzungsberechtigten im Vorfeld der Durchführung der Maßnahmen zur zeitlichen Abstimmung der Arbeiten und Beweissicherung in Verbindung setzen.

 

Kontakt für Rückfragen

Für Fragen und Mitteilungen zur Durchführung der Baugrunduntersuchungsarbeiten stehen Mitarbeitende der Tennet TSO GmbH zur Verfügung:

 

Tennet TSO GmbH

Tel.: +49 (0)921 / 50740 - 5000

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
suedlink.tennet.eu

 

TenneT ist bei SuedLink für den nördlichen Trassenabschnitt und die Konverter in Schleswig-Holstein und Bayern zuständig. In den Zuständigkeitsbereich von TransnetBW fallen der südliche Trassenabschnitt und der Konverter in Baden-Württemberg.

 
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vom 15.10.2021

 

Hinweis auf Schmutzwasserkanalspülungen im Gebiet der Gemeinde Scheeßel

 

 

Die Gemeinde Scheeßel wird das Schmutzwasserkanalnetz in den Ortsteilen Jeersdorf, Hetzwege und Westerholz sowie in den nachfolgenden Straßen im Kernort Scheeßel ab der 43. Kalenderwoche d. J. im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen von einer Fachfirma spülen lassen:

 

An der Wassermühle (ehem. Appelchaussee), Bartelsdorfer Straße, Bergstraße, Botheler Weg, Bremer Straße, Brockeler Straße, Feldstraße, Fliederstraße, Gartenstraße, Ginsterweg, Kirchstraße, Kurze Straße, Leehopweg, Marktstraße, Meyerhof, Mühlenkamp, Mühlenstraße, Nelkenstraße, Peterstraße, Rosenstraße, Schlehenweg, Schwarzer Kamp, Veersebrück, Veerser Weg, Vogteistraße, Westerwiesenweg, Wilhelm-Cord-Müller-Straße, Willenbrockstraße, Wohlsdorfer Straße, Zevener Straße.

 

Allen Hauseigentümern, die sich nicht gegen Rückstau gesichert haben und die über keine oder keine funktionierende Dachentlüftung verfügen, wird empfohlen, während dieser Zeit die Toilettendeckel geschlossen zu halten und Badezimmerteppiche möglichst vom Fußboden zu nehmen, da durch den Spüldruck eventuell Spülwasser aus den sanitären Anlagen austreten kann.

 

Für Rückfragen stehen Ihnen die Mitarbeiter der Kläranlage Scheeßel, Tel. 04263/910171 sowie Frau Bremer von der Gemeinde Scheeßel, Tel.: 04263/9308-1861 gerne zur Verfügung.

 
 
 
 
Scheeßel, den 15.10.2021
 
 
 
 
 
 
Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin
 
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vom 21.09.2021

 

Bekanntmachung über das Nachrücken einer Ersatzperson für den
Rat der Gemeinde Scheeßel

 

 In der Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 15.09.2021 zur Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses der Gemeinde- und Ortsratswahl in der Gemeinde Scheeßel ist

 

Herr Heinfried Dittmer

 

gem. § 38 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) als Ersatzperson des Wahlvorschlages der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in Niedersachsen (CDU) nach Personenwahl im Gemeinderat festgestellt worden. Frau Ulrike Jungemann hat das Amt der hauptamtlichen Bürgermeisterin angenommen, so dass das Ratsmandat gem. § 44 NKWG auf Herrn Dittmer als Nachrücker übergeht. Herr Dittmer hat das Mandat angenommen.

 

 

Scheeßel, 30. September 2021

 
 
 
Die Gemeindewahlleiterin
der Gemeinde Scheeßel
Käthe Dittmer-Scheele

 

 

 
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vom 04.10.2021

 

Am Mittwoch, 13. Oktober 2021, 19:30 Uhr, findet im Gasthaus "Westerescher Hof" eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Westeresch mit folgenden wesentlichen Tagesordnungspunkten statt.

 

Bericht des Ortsbürgermeisters, Bericht der Bürgermeisterin, Einwohnerfragestunde, Reparatur Bult Moorweg, Verwendung Ortsratsmittel, Anfragen und Anregungen

 
Hinweise:
Aufgrund der Einhaltung der Abstandsregelungen stehen Zuhörerplätze nur im begrenzten Umfang zur Verfügung.
Die coronabedingten Hygieneregeln sind zu beachten (Mund- und Nasenschutz, Abstandsregelungen).
 
 
Käthe Dittmer-Scheele
Bürgermeisterin

 
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vom 21.09.2021

Wahlbekanntmachungen:

Amtliche Wahlbekanntmachung Bürgermeister/in: hier

Amtliche Wahlbekanntmachung Gemeinderat: hier

Amtliche Wahlbekanntmachung Ortsräte: hier

 
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